Abstimmungsempfehlung, 28. Februar 2016: JA zur Abschaffung der Heiratsstrafe

Der Vorstand von HLI-Schweiz empfiehlt Ihnen ein klares JA zur Volksinitiative „Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe“

Der Text der Initiative lautet:

„Die Ehe ist die auf Dauer angelegte und gesetzlich geregelte Lebensgemeinschaft von Mann und Frau. Sie bildet in steuerlicher Hinsicht eine Wirtschaftsgemeinschaft. Sie darf gegenüber andern Lebensformen nicht benachteiligt werden, namentlich nicht bei den Steuern und den Sozialversicherungen.“

Was sind die Gründe?

Auf die steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Gleichstellung von Ehepaaren und Familien gegenüber unverheirateten Paaren wollen wir nicht näher eingehen. Jedenfalls soll sich Wertschätzung für Ehe und Familie auch materiell ausdrücken.

An dieser Vorlage ist uns besonders wichtig, dass mit dieser Initiative eine klare Definition der Ehe in die Verfassung geschrieben wird. HLI-Schweiz hat diesen Vorstoss von Beginn weg unterstützt (bereits bei der Unterschriftensammlung). Der Artikel bietet einen gewissen rechtlichen Schutz gegen alle Versuche, die „Ehe für alle“ einzuführen. Ebenso bedeutet es ein klares Statement gegen die Gender-Ideologie.

Im Abstimmungsbüchlein schreibt der Bundesrat:
„Die Initiative würde die Möglichkeit ausschliessen, die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare zu öffnen.“ (Seite 12)
Wir sind dem Bundesrat dankbar, dass er dieses Argument so klar auf den Punkt bringt. Das bedeutet für uns ein JA zur Initiative.

Quelle/Links:

Die parlamentarische Behandlung der Initiative:
http://www.parlament.ch/d/suche/seiten/legislaturrueckblick.aspx?rb_id=20130085

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