Archiv des Autors: NH

Bundesgericht legitimiert Missachtung des Volkswillens

Bundesgericht auf der schiefen Ebene

Bildkommentar: Bundesgericht auf schiefer Ebene Bildquelle: Von Ikiwaner – Selbst fotografiert, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=3990805   Medienmitteilung zum Entscheid des Bundesgerichts betr. Beschwerde gegen Rückzug der Initiative „Für Ehe und Familie — gegen die Heiratsstrafe“ Die eidgenössische Volksinitiative „Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe“ wurde am 28. Februar…
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Fake News? Fake News!

Medienleute mögen’s gern eitel, klopfen sich zuweilen kräftig auf die eigene Schulter. So erschien in regelmässigen Abständen in den letzten Monaten landesweit ein Inserat mit dem Titel: „Fake News? Nicht in der Schweizer Presse“. Schweizer Medienschaffende, so war im Folgetext zu lesen, „…überprüfen Quellen, liefern Hintergründe. Glaubwürdigkeit steht bei uns…
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Rote Karte für den Bundesrat

Bundesgericht Lausanne

In einem historischen Urteil hat das Bundesgericht die nationale Volksabstimmung über die CVP-Initiative zur Abschaffung der Heiratsstrafe für nichtig erklärt. Hauptgrund waren die krass falschen Zahlen, welche der Bundesrat dem Stimmvolk im Vorfeld der Abstimmung vorgegaukelt hatte. Besonders bedenklich: Der Bundesrat wusste schon vor der Abstimmung um die falschen Zahlen,…
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Nationale Ethikkommission im Abseits

Abtreibungen sind nach geltendem Recht während den ersten 12 Wochen seit Beginn der Schwangerschaft erlaubt, sofern die betroffene Frau eine Notlage geltend macht. Der Nationalen Ethikkommission reicht das nicht. In einem unlängst veröffentlichten Dokument fordert sie unter dem Deckmantel der „Versorgungssicherheit“ indirekt ein Recht auf Abtreibung bis kurz vor der…
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Kinder- und Jugendsuizid: Irreführende Informationen der SAMW

Morgen berät die Ärztekammer, das Parlament der FMH, darüber, ob sie die SAMW-Richtlinien «Umgang mit Sterben und Tod» in das Standesrecht aufnehmen möchte. Bisher wurde nur am Rande in der Öffentlichkeit diskutiert, ob diese neuen Richtlinien den assistierten Suizid sozusagen durch die Hintertür nicht auch für Kinder und Jugendliche grundsätzlich…
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Minellis letzte Schlacht – ein Augenschein

Embed from Getty Images Wucher und selbstsüchtiger Bereicherung im Zusammenhang mit Sterbehilfe: So lauten die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft Zürich gegen den Gründer der Sterbehilfeorganisation „Dignitas“, Ludwig Minelli. Am Freitag, den 18. Mai 2018, musste sich Minelli wegen dieser Straftatbestände vor dem Bezirksgericht Uster verantworten. Ein Augenschein vor Ort. Keine Spur…
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